Auf dem kommenden Parteitag der CDU Deutschlands in Stuttgart stehen zahlreiche Initiativen auf der Tagesordnung. Viele davon gehen auf das Konto der MIT zurück. Diese 10 Anträge stehen beispielhaft für viele weitere Impulse mit einem klaren Fokus:
- Leistung ermöglichen
- Wettbewerbsfähigkeit sichern
- Verantwortung stärken
Worum geht es?
- Arbeitsanreize stärken und Fehlanreize abbauen
- Milliarden-Forderungen der Bundesagentur konsequent eintreiben
- Bildung digitaler und durchlässiger machen
- Fehlentwicklungen bei der telefonischen Krankschreibung korrigieren
- Industrie, Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit zusammenbringen
- Doppelbelastungen im Güterverkehr beenden
- Energieeffizienz mit wirtschaftlicher Realität in Einklang bringen
- Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen
- Stromsteuer für alle Verbrauchergruppen senken
Das sind keine Einzelthemen. Das ist ein Gesamtbild. Der Mittelstand braucht:
- Planungssicherheit
- Faire Wettbewerbsbedingungen
- Bezahlbare Energie
- Ein leistungsfreundliches Steuer- und Abgabensystem
- Eine Bildungspolitik, die Fachkräfte von morgen sichert
Die MIT sorgt dafür, dass diese Perspektive innerhalb der CDU klar vertreten wird. Politik für den Mittelstand bedeutet nicht Klientelpolitik. Es bedeutet, Verantwortung für das Rückgrat unserer Wirtschaft zu übernehmen.
Diese 10 Anträge sind nur ein Ausschnitt. Aber sie zeigen: Der Mittelstand hat eine starke Stimme.