Enak Ferlemann informierte über den aktuellen Sachstand sowie die weiteren Planungen der Bundesregierung zum Ausbau der Digitalen Infrastruktur (mobile Netzabdeckung, Breitbandausbau) und zur Verkehrsinfrastruktur (A26, A20).
Die lückenhafte, mobile Funknetzabdeckung ist für kleine und mittlere Betriebe, das Handwerk sowie für die digitale Landwirtschaft unerträglich. Unternehmen berichten, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterwegs und auf Baustellen oftmals mobil nicht erreichbar seien.
„Kein Netz? Keine Verbindung? Das darf nicht sein! Wir brauchen endlich eine schnelle, flächendeckende Funknetzabdeckung, damit unsere Unternehmen - ob in der Stadt oder auf dem Land - langfristig sehr gute, global wettbewerbsfähige Entwicklungsperspektiven haben. Wir fordern bis Ende 2018 den flächendeckenden Ausbau der LTE 4G- bzw. 5G-Technologien in der Elbe-Weser- Region!“, so die MIT-Bezirksvorsitzende Heike Vollmers.
Zur MIT-Forderung äußert sich der Parlamentarische Staatssekretär, Enak Ferlemann MdB, positiv und für die Elbe-Weser-Region optimistisch: „Im Zuge der rasanten technologischen Entwicklungen, unter anderem in den Bereichen des automatisierten, vernetzten Fahrens, der Industrie 4.0 oder der digitalen Landwirtschaft, soll Deutschland zum Leitmarkt für den neuen Mobilfunkstandard 5G werden. Das ist das Ziel der "5G-Strategie für Deutschland", die das Bundeskabinett auf den Weg gebracht hat. Bis spätestens Ende 2020 sollen die Voraussetzungen für die Markteinführung der 5G-Netze stehen. Wenn es gut läuft, könnte die Elbe-Weser-Region bereits vor 2020 als Testregion in den Genuss der 5G-Technolgie kommen“, so Enak Ferlemann. 5G ermöglicht zuverlässige Datenübertragungen mit bis zu 20 Gigabit pro Sekunde.
„Im Hinblick auf den Breitbandausbau mit Glasfasertechnologie ist in den vergangenen Monaten viel getan worden“, so Enak Ferlemann MdB. „Das vom Wirtschaftsministerium ausgelobte Förderprogramm zum Ausbau der Glasfaser-Breitbandtechnologie für Kommunen wird bereits rege in Anspruch genommen. Dennoch stehen noch genügend Mittel für weitere antragstellende Kommunen bereit“, fährt Ferlemann fort.
Die MIT im Bezirk Elbe-Weser fordert deshalb die Kommunen und die kommunalen Räte dazu auf, vor und während der Antragsstellung nicht nur Wohngebiete bei der Versorgung mit Breitbandtechnologie zu berücksichtigen: „Wir erwarten von den Kommunen und kommunalen Räten, dass im Hinblick auf neue Gewerbeansiedlungen und wirtschaftliches Wachstum noch nicht angeschlossene oder sehr schlecht angeschlossene Gewerbegebiete bei der Antragstellung und beim Ausbau deutlich im Vordergrund stehen“, so die MIT-Bezirksvorsitzende Heike Vollmers. Der MIT-Bezirk Elbe-Weser sowie der Landesverband der MIT in Niedersachsen fordern einen kurzfristigen Breitbandausbau mit mindestens 100 Mbit in beide Richtungen bis spätestens Ende 2018. Eine großflächige Abdeckung im Gigabitbereich muss bis 2020 umgesetzt werden.
Zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bestätigte Enak Ferlemann, dass die Planungen der A20, der Weiterbau und der Anschluss der A26 an das Hamburger Stadtgebiet sowie an die A1/A7 auf einem guten Weg sind. Das Bundesverkehrsministerium arbeite nach wie vor mit Hochdruck an einer zügigen Fortführung und Umsetzung der Autobahnen. Ein weiteres Thema war die beidseitige, längerfristige Sperrung bei Straßenausbaumaßnahmen am Beispiel der L140 in Jork, die bei anliegenden Gewerbetreibenden seit Monaten zu erheblichen Umsatzeinbußen führt. Gemeinsam mit Enak Ferlemann waren sich die Vertreterinnen und Vertreter der MIT einig, dass länger andauernde Straßenbaumaßnahmen wirtschaftsfreundlicher gestaltet werden müssen.
Foto: Jörn Kraushaar
v.l.n.r: Kai Seefried MdL, Heike Vollmers, Enak Ferlemann MdB
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