Nach einer kurzen Verschnaufpause Ende April kennen die Spritpreise wieder nur den Weg nach oben. Der Diesel kostet derzeit an der Zapfsäule um die 2,09 Euro je Liter. „Das trifft vor allem mittelständische Betriebe, deren LKW und Kleinlaster tagtäglich auf der Landstraße zu Kunden unterwegs sind. Allein die Mehrkosten gegenüber den Dieselpreisen zu Jahresbeginn gehen meistens in den Tausenderbereich - und das monatlich. Dies gefährdet in einem Flächenland wie Niedersachsen die Mittelständler“, befürchtet Holger Bormann, Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion in Niedersachen (MIT). Es trifft auch alle Pendlerinnen und Pendler. Wer kann das am Ende bei den weiteren steigenden Energiepreisen noch bezahlen?
Er fordert den Bund auf, die für den September vorgesehenen Entlastungen vorzuziehen. „Die Hilfen müssen sofort kommen, die Mineralölsteuer muss sinken“, betont der Unternehmer und fügt hinzu: „Das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Entlastungspaket berücksichtigt zu wenig den Mittelstand, vor allem im ländlichen Raum.“
Die Mehrkosten einfach an die Kunden weiterzugeben, sei auch nicht so einfach. Bormann „Wir sitzen doch alle in einem Boot, leiden unter den steigenden Preisen ohnehin.“
Es müsste nach Meinung des MIT-Chefs auch wieder über eine Senkung der Mehrwertsteuer für Diesel und Benzin nachgedacht werden, auch wenn es zeitlich begrenzt wäre.
Im Übrigen schließe sich die MIT in Niedersachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an, die befristete Energie-, Strom und Umsatzsteuersenkungen – insbesondere auch für Kraftstoffe – für die Jahre 2022 und 2023 fordert. Dazu gehöre auch eine echte und dauerhafte Entlastung für Pendlerinnen und Pendler, indem über die Anhebung der einkommensteuerrechtlichen Entfernungspauschale auf 0,38 EUR/km hinaus diese dynamisch in Abhängigkeit vom jeweils geltenden CO₂-Preis nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) weiterentwickelt wird.
Bildunterschrift: Holger Bormann an der Zapfsäule
Bildrecht: MIT in Niedersachsen
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